Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schnitker Agrartechnik GmbH

LIEFERUNGS- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1.) VERSAND
Versand und Transport erfolgen immer auf Gefahr des Bestellers, auch dann, wenn die Ware evtl. frei Bestimmungsort geliefert wird. Jede Gefahr geht auf den Besteller über, wenn die Sendung unser Lager verlässt, oder wenn die Ware vom Besteller von uns zur Verfügung gestellt wird. Die Verantwortung für Transportschwierigkeiten jeder Art trägt der Besteller.
Die auf dem Transport in Verlust geratenen Sendungen entbinden von der Bezahlung der Rechnung in keinem Fall. Der Nachweis der Auslieferung wird von uns erbracht. Wir sind berechtigt bei Post- und Frachtsendungen die Gebühren über die erfolgte Auslieferung in Rechnung zu stellen. Bei besonders vereinbarten frachtfreien Lieferungen vergüten wir nur eine normale Stückgutfracht.

2.) LIEFERTERMIN
Liefertermine werden nach bestem Ermessen angegeben, sind aber für uns unverbindlich. Überschreibungen der Lieferzeit berechtigen weder zum Rücktritt vom Vertrag noch zu Schadensersatzforderungen. Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn bis zu Ihrem Ablauf die Ware das Lager verlassen hat, oder die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist.
Höhere Gewalt sowie unverschuldetes Unvermögen bei uns oder unseren Lieferern, insbesondere Verkehrs- und Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, verlängern die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit oder berechtigen uns, von dem noch nicht erfüllten Teil des Vertrages zurückzutreten, ohne das dem Kunden daraus Ansprüche entstehen. Diese Rechte bestehen auch dann, wenn die genannten Ereignisse während eines bereits vorliegenden Verzug eintreten. Beginn und Ende solcher Hindernisse werden wir dem Kunden unverzüglich mitteilen. Teillieferungen sind zulässig.

3.) VERPACKUNG
Unsere Preise verstehen sich, soweit nicht anders vereinbart wurde, ausschließlich Verpackung. Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht zurückgenommen. Die Verpackungskosten stellen einen Teil der Ware dar und sind mit dieser bei Fälligkeit der Rechnung zu bezahlen.

4.) EIGENTUMSVORBEHALT
Wir behalten uns das Eigentum an der gesamten bisher gelieferten und auch an der künftig zu liefernden Ware bis zur Zahlung unserer gesamten Forderung aus der Geschäftsverbindung und bis zur Begleichung eines sich etwa zu Lasten des Käufers ergebenden Saldos aus dem Kontokorrentverhältnis und bis zur Einlösung etwa gegebener Schecks vor. Der Käufer ist berechtigt, die gelieferte Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu veräußern. Verpfändung oder Sicherungsübertragung ist ihm untersagt. Von bevorstehender und zum Vollzuge einer Verpfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte muss uns der Käufer unverzüglich benachrichtigen. Veräußert der Käufer die von uns gelieferte Ware, so tritt er hierdurch jetzt schon bis zu völligen Tilgung aller unserer Forderungen aus Warenlieferung, die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an uns ab. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, die Abtretung den Drittkäufern bekanntzugeben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen den Drittkäufer erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen. Übersteigt der Wert der uns gegebenen Sicherungen unsere Lieferforderungen insgesamt um mehr als 20%, so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Rückübertragung verpflichtet.

5.) ZAHLUNGSBDINGUNGEN
Unsere Rechnungen werden am Tage der Lieferung erteilt und sind, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, zahlt innerhalb 8 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder 30 Tagen netto ohne jeden Abzug. Für die Dauer der Zielüberschreibung sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe der Zinsen für Bankkredite zu berechnen. Voraussetzung eines Zahlungszieles ist die unbedingte Kreditwürdigkeit des Bestellers. Wenn wir nach Vertragsabschluss Auskünfte erhalten, die die Gewährung eines Kredites in der sich aus dem Auftrag ergebenen Höhe äußerst bedenklich erscheinen lassen, oder wenn Tatsachen auftreten, welche einen Zweifel in dieser Hinsicht zulassen, wie beispielsweise eine erhebliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse, Zahlungseinstellung, Konkurs, Geschäftsauflösung, Übergang usw., oder wenn der Besteller Vorräte, Außenstände oder gekaufte Waren verpfändet oder als Sicherheit für andere Gläubiger bestellt, fällige Rechnungen trotz Mahnungen nicht bezahlt, so sind wir berechtigt, Vorauszahlung oder Sicherheit zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu beanspruchen, oder, soweit eine andere Zahlungsart als Barzahlung vereinbart wurde, Barzahlung zu fordern. Unberechtigte Abzüge, gleich welcher Art, werden von uns nicht anerkannt.

6.) MÄNGEL
Eine Haftung für Mängel wird nur insoweit übernommen, als von Seiten der Herstellerwerke Ersatz geleistet wird. Der Käufer hat etwaige Beanstandungen von Menge und Beschaffenheit unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Eintreffen der Ware, an uns zu erheben. Durch nicht rechtzeitige Mängelrüge oder durch eigenmächtig vorgenommene Eingriffe an der Ware wird unsere Haftung aufgehoben.

7.) RÜCKTRITT VON AUFTRÄGEN
Sollte es vorkommen, dass Auftraggeber ihre Bestellungen, zu deren Abnahme sie sich vertraglich verpflichtet haben, ohne einen nach Vertrag oder Gesetz anzuerkennenden Grund zurückziehen, so erkennen wir diese ungesetzliche und den kaufmännischen Gepflogenheit zuwiderlaufende Handlung nicht an, sondern müssen uns das Recht vorbehalten, auf die Abnahme der bestellten Waren zu bestehen.

8.) ERFÜLLUNGSORT UND GEREICHTSSTAND
Als Erfüllungsort für alle mit uns getätigten Lieferungen und Zahlungen gilt Herzebrock-Clarholz.
Gerichtsstand für beide Teile ist Gütersloh.

Schnitker Agrartechnik